Legal
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Juni 2026
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge zwischen der Eigenself GmbH i. G. (nachfolgend „Eigenself") und ihren Kund:innen — in der Regel Kliniken und medizinischen Einrichtungen (nachfolgend „Kund:in") — über die Nutzung der Eigenself-Plattform und zugehöriger Leistungen.
2. Anbieter
Anbieter ist die Eigenself GmbH i. G., vertreten durch Edward Moll und Robin Meier, [Anschrift]. Kontakt: hello@eigenself.health.
3. Leistungen
Eigenself stellt eine white-label-fähige Software-as-a-Service-Plattform bereit, mit der Kund:innen ihre Patient:innen vor, während und nach der Behandlung digital begleiten können. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Leistungsbeschreibung. Eigenself erbringt keine medizinischen Leistungen; die medizinische Verantwortung verbleibt bei der Kund:in.
4. Vertragsschluss
Der Vertrag kommt durch Annahme eines individuellen Angebots oder durch Freischaltung des Zugangs zustande. Nebenabreden bedürfen der Textform.
5. Preise & Zahlung
Es gelten die im Angebot vereinbarten Preise zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Abrechnung [monatlich/jährlich] im Voraus. [Zahlungsbedingungen ergänzen.]
6. Laufzeit & Kündigung
Die Laufzeit und Kündigungsfristen ergeben sich aus dem jeweiligen Vertrag. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
7. Verfügbarkeit
Eigenself ist um eine hohe Verfügbarkeit der Plattform bemüht. Wartungs- und Ausfallzeiten sowie etwaige Service-Level ergeben sich aus dem Vertrag.
8. Pflichten der Kund:in
Die Kund:in stellt sicher, dass die Nutzung der Plattform im Einklang mit den geltenden gesetzlichen Vorgaben (insbesondere Datenschutz- und Berufsrecht) erfolgt, und holt erforderliche Einwilligungen ihrer Patient:innen ein.
9. Haftung
Eigenself haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
10. Datenschutz
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden sich in unserer Datenschutzerklärung. Soweit Eigenself im Auftrag der Kund:in personenbezogene Daten verarbeitet, wird ein Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO geschlossen.
11. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sofern die Kund:in Kaufmann ist, ist Gerichtsstand [Sitz von Eigenself]. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.